Archiv für Oktober 2011

5.11. Demonstration: Wagenplatzräumung verhindern – Zomia verteidigen!

Der Wagenplatz Zomia in Hamburg-Wilhelmsburg hat am 18.10.2011 eine Räumungsanordnung erhalten – mit sofortiger Vollziehbarkeit. Ab 4.11.2011 kann geräumt werden, wann es passieren soll ist unklar.

Jetzt ein Zeichen setzen für selbstbestimmtes Leben, gegen unsoziale und neoliberale Stadtpolitik! Jetzt Wagenplätze verteidigen – jetzt eine Räumung verhindern!
Vor einem Jahr ist die Wagengruppe Zomia (20.11.2010) mit der offenen Besetzung eines Platzes in Wilhelmsburg angetreten um nach den Wagenplatzräumungen in den 2000er Jahren auf die unveränderte Lage hinzuweisen: Menschen in Hamburg wollen nach wie vor gerne offen kollektiv und selbstbestimmt im Wagen wohnen. Nach der Räumung der Wagenplätze Hellgrundweg (2000), Schützenstraße (2002), Paciusweg (2002), Bambule (4.11.2002), Wendebecken (2004), Parkplatz Braun und auf mindestens 18 Plätzen der Wagengruppe Dosengarten (2000) unter der Führung von Ronald Schill / Ole von Beust und auch dort bereits Markus Schreiber klafft noch immer eine tiefe Lücke. „Aus für alle Bauwagen bis 2006“ war damals das Motto der Rechtspopulisten. „Wir ziehen diese Sache jetzt durch“, lässt sich Markus Schreiber im Oktober 2011 zitieren, und: „Wenn nichts Unvorhersehbares geschieht, dann ist der Zomia-Bauwagenplatz Ende November Geschichte“.

Jede Person in Hamburg und anderswo sollte über ihre Lebensform selbst bestimmen können. Bezahlbarer Wohnraum oder Wagenplätze in der Stadt Hamburg sind hier kein Widerspruch sondern Notwendigkeiten die sich aus dem Bedarf und den unterschiedlichen Wünschen der Menschen ergeben. Die scheinbare Notwendigkeit zur Vertreibung nicht erwünschter Personen, zur Aufwertung und Verwertung, zu grotesken Bauprojekten und der Errichtung immer neuer Büro- und Gewerbekomplexe, wo viele andere leer stehen, ergibt sich aus einer kapitalistischen Stadtentwicklung , aus der scheinbaren Notwendigkeit in einem irren städtischen Standortgerangel mithalten zu müssen. In dieser Logik wird verdrängt, vertrieben und verwertet was nicht passt. Die vielen Brandherde des Protests gegen Aufwertung und Vertreibung flammen in der ganzen Stadt auf: Das Fass ist schon übergelaufen! Es reicht! Das lassen wir uns nicht gefallen. Lasst uns die Stadt selbst gestalten und das Recht auf Stadt in die Hand nehmen. „Wir ziehen das jetzt durch!“

Markus Schreiber kann, aber er will nicht: Das Problem einen Wagenplatz in Hamburg zuzulassen ist kein juristisches, sondern ein politisches. Selbst das heftig umstrittene Hamburger Wagengesetz lässt die Duldung von Wagenplätzen bis zu 5 Jahren zu. Dies zeigt auch die Praxis z.B. in Altona, wo die beiden bestehenden Plätze mit gleichen juristischen und planerischen Voraussetzungen soeben eine Vertragsverlängerung bekommen haben. Aber auch das Gesetz selbst muss weg, denn es hat seine Wurzeln in der Nazi-Ideologie und ist in den 50ern zur Vertreibung von Sinti und Roma entstanden. „Gegen Wagenplätze steht eine Haltung“, sagt Schreiber selbst.

Wie sehr müssen sich die Konflikte zuspitzen, bis Menschen den Mut aufbringen sich zu positionieren? Mietenwahnsinn, Zaun gegen Wohnungslose, Vertreibung von Sexarbeiter_innen und viele mehr: Wir können jetzt entscheiden, die repressive Law-and-Order-Politik – dieses Mal gegen Wagenplätze – zu stoppen und uns Schreibers Feldzug der Verwertung und Vertreibung in den Weg zu stellen! Seiner Vertreibungspolitik weht ein steifer Wind entgegen. Mit einer Wagenplatzräumung wird er zum Sturm werden.

Die Fläche Zomias ist für die nächsten Jahre nicht verplant, es gibt keine Alternativen. Zwei nicht annehmbare „Alternativen“ sollen als Nebelkerzen zur Räumungslegitimation dienen. Der Bezirk fährt die schillernde Linie. Bürgerschaft, Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt und Bürgermeister-Staatsräte produzieren seit einem Jahr Verwaltungsakte und Ausschusssitzungen und glänzen mit Zurückhaltung. Ergebnis unterm Strich: Markus Schreiber darf weiter aufräumen.
Es reicht – Zomia ist eine_r von vielen und es steht nicht alleine da!

Die Forderungen sind einfach umzusetzen: Zomia da lassen wo es ist!

• Räumungsanordnung sofort zurücknehmen!

• Die Stadt Hamburg muss Position beziehen für eine tolerante Stadt, für Wagenplätze und gegen Markus Schreibers Feldzug der Vertreibung!

• Nach den Handlungen der letzten Jahre und Monate muss Markus Schreiber gehen!

Solidarität mit den Auseinandersetzungen für ein AZ Altona, für den Erhalt der Roten Flora, für ein selbstbestimmtes Gängeviertel und mit den vielen weiteren Kämpfen für ein Recht auf Stadt!

„Wir ziehen das jetzt durch“ – Zomia bleibt!
Demonstration 5.11., 15.00, Millerntorplatz / St. Pauli / Hamburg

http://zomiableibt.blogsport.eu

Mietenwahnsinnssymphonie 27.10.: Treffpunkte

Am Donnerstag, den 27.10. findet in Hamburg die Welturaufführung einer Mietenwahnsinnssymphoniestatt. Dahinter verbirgt sich Topfschlagen gegen steigende Mieten und Wohnungsnot, als eine Mischung aus Kunst und politischer Aktion, die die Stadt mit Schallwellen des Protests gegen den Mietenwahnsinn durchflutet.

Topfschlagen ist eine traditionelle Aktionsform, die schon immer Teil der Protestkultur gewesen ist. In Island, Spanien oder Südamerika war sie Teil der neuen sozialen Bewegungen. Organisiert wird das Ganze über soziale Netzwerke wie Facebook und Nachbarschaftsinitiativen in den Stadtteilen.

Überall sollen die Menschen die Fenster öffnen, auf die Straße gehen, die Kochtöpfe hervorholen und drauflos trommeln, um ab 19 Uhr für 10 Minuten einen Klangteppich der Unzufriedenheit über steigende Mieten und die aktuelle Wohnraumsituation entstehen zu lassen. Das Ganze wird währenddessen mit über die Stadt verteilten Mikrofonen eingefangen und live via FSK 93,0 Mhz als Rückkopplung über Radio zurück ins Wohnzimmer getragen. Auf Facebook haben bereits über 880 Menschen ihre Beteiligung angekündigt ( http://www.facebook.com/mietenwahnsinnssymphonie ).

An mehreren Orten in der Stadt werden sich Leute zudem treffen um kollektiv und draußen auf den Topf zu hauen.

Treffpunkte sind u.a.:

- Schanzenviertel: Schulterblatt/Ecke Susannenstraße
- Harbug Fußgängerzone/S-Bahn Harburg Rathaus (18:30)
- Uni Hamburg: Cafe Knallhart/Campus
- Altona: Lessingtunnel

Mit der Aktion soll ein akustischer Klangteppich für das Recht auf Stadt erzeugt und die Demonstration „Mietenwahnsinn stoppen – Wohnraum vergesellschaften!“ am Samstag, den 29.10. unterstützt werden. Kunst, Politik und Propaganda werden zu einer Symphonie des Mietenwahnnsinns verknüpft.

Die Klänge der Töpfe, das Scheppern und Dengeln sind Morsezeichen des Protestes im Hintergrundrauschen der Stadt, die wie eine eigene kollektive Sprache die Kritik an Wohnungsnot und Leerstand manifestieren.

Weitere Informationen zum Topfschlagen: http://topfschlagen.wordpress.com/

Radiofrequenz für Rückkopplungseffekte:
FSK 93,0 Mhz, im Kabel 101,4 Mhz via Stream auf www.fsk-hh.org
Begleitende Sendung am 27. Oktober: 18:30-20:00 Uhr

29.10. Demo Mietenwahnsinn stoppen – Wohnraum vergesellschaften: Aufruf zum Autonomen Block

Kommt zum Autonomen Block auf der „Mietenwahnsinn Stoppen“ Demo am 29. Oktober! Treffpunkt ist 13:00 am Millerntoplatz (U-Bahn: St. Pauli), bei der Bushaltestelle/am Park. Wenn ihr noch Transpis habt, bringt sie mit!

Zur Zeit wird viel gegen wirtschaftliche Ungerechtigkeiten und ungerechtes Wirtschaften protestiert. Nach Problemen müssen wir angesichts der zum Standard gewordenen Krise kaum suchen, und vermeintliche Lösungen sind schnell gefunden. Auf den Plätzen heißen sie mal Banken und Parteien entmachten, mal Reichtum besteuern oder Märkte regulieren. Dort, wo es um die Frage „Wem gehört die Stadt?“ geht heißt es dann alternativ: Wohnraum vergesellschaften oder Mietobergrenzen einführen.

An und für sich ganz vernünftige Forderungen, genauso wie Mietspiegel und sozialer Wohnungsbau der SAGA GWG einst vernünftige Ideen waren um Mietsteigerungen entgegenzuwirken. Das grandiose Scheitern dieser Ideen – heute ist die SAGA GWG eine der Hauptakteur_innen der Gentrifizierung und der Mietspiegel ein Legitimationsinstrument für Mieterhöhungen – zeigt, dass den Widersprüchen der gesellschaftlichen Strukturen nicht einfach ausgewichen werden kann.

Verdrängung und Vertreibung hinterlassen ihre Spuren überall, und erweisen sich als weder wegreformier- noch wegregulierbar. Die kapitalistische Verwertungslogik bestimmt immer mehr Bereiche des Lebens in zunehmend absolutistischer Weise. In Form von Leuchtturmprojekten und Luxussanierungen wird sie in das Stadtbild eingegossen, aber auch die unzähligen Obdachlosen und Weggezogenen schreiben ihre Chronik. Der Rassismus der weißen Mehrheitsgesellschaft schlägt sich in der Homogenisierung ganzer Stadtviertel nieder. Weiße, der Mittelklasse Angehörige tummeln sich in den chicen Szenequartieren, vermeintliche oder tatsächliche Migrant_innen müssen am Stadtrand nach Wohnraum suchen. Flüchtlinge, besonders illegalisierte, finden häufig nicht mal dort Platz, sondern werden in „Unterkünften“ und „Heimen“ zusammengepfercht oder direkt abgeschoben.

Wenn wir radikaler gegen Gentrifizierung vorgehen wollen, stoßen wir oft auf neue Probleme: Zwar unterlaufen Besetzungen die kapitalistische Logik von Privateigentum, aber allzu oft sind sie wenig mehr als ein alternativer Weg zum Eigenheim, sofern sie nicht sofort von Bullen geräumt werden. Immer noch wird von so genannten Freiräumen geredet, als könnte irgendeine_r von uns seine jahrelange Sozialisation einfach so, durch das Wechseln des Ortes, hinter sich lassen. Unsere eigene Verstrickung in antisemitische, kapitalistische, homophobe, rassistische, sexistische, trans* und inter*phobe Verhältnisse lassen sich so einfach aber nicht überwinden. Es gibt kein richtiges Leben im Falschen – höchste Zeit also, den Rahmen zu sprengen.

Gerade wegen unserer unfreiwilligen Komplizenschaft mit den Verhältnissen gilt es, sich nicht mit diesen abzufinden oder in den Fatalismus des „mensch kann ja eh nichts tun“ zu verfallen. Handlungsspielräume gibt es, doch entstehen diese immer nur auf der Basis unserer eigenen Widersprüchlichkeit und sind daher auch nicht frei von dieser. Deswegen wollen auch wir mit dem „Mietenwahnsinn Stoppen“-Bündnis auf die Straße gehen und versuchen, den städtischen Raum, zumindest für ein paar Stunden, der unerträglichen Alltäglichkeit zu entreißen um selbstbestimmt Situationen der Unversöhnlichkeit mit den herrschenden Verhältnissen zu schaffen. Kommt zum Autonomen Block auf der „Mietenwahnsinn Stoppen“ Demo am 29. Oktober!

Gentrifizierung und Kapitalismus sabotieren – Stadt selber machen!

Für die Aneignung des Öffentlichen und die Enteignung des Privaten!

AG „Keine Räume für Schreiberträume“

17.12.2011 » access all areas «

Aktionstag gegen kapitalistische Stadtentwicklung und Gentrifizierung

(español, english, and french version)

Städte sind weltweit Schauplatz ökonomischer Zwänge und repressiver Politik. Gleichzeitig sind sie umkämpfte Orte, die bestimmt sind von Auseinandersetzungen um Selbstbestimmung und Teilhabe. Wir erleben derzeit an vielen Orten Krisen, soziale Proteste und neue Bewegungen. Um diese Konfliktlinien auf dem Terrain der Stadt zu vervielfältigen, findet am Samstag, den 17. Dezember 2011 ein Aktionstag gegen kapitalistische Stadtentwicklung und Gentrifizierung statt. Dieser soll ein regionales und internationales Ereignis schaffen, das überall dort seinen Ort hat, wo ihr kämpft und lebt und euch solidarisch auf besetzte Projekte wie die Rote Flora bezieht.

Rote Flora verteidigen!

Als besetztes, autonomes Zentrum ist die Rote Flora in Hamburg seit über 20 Jahren Ausgangspunkt politischer Interventionen, Treffpunkt politischer Gruppen sowie unkommerzieller Ort für Partys, Veranstaltungen und Selbsthilfe. Derzeit ist sie erneut von Verkauf und Räumung bedroht, nachdem der formalrechtliche Eigentümer angekündigt hat, die Immobilie gewinnbringend veräußern zu wollen. In Anbetracht eines möglichen Räumungsszenarios wollen wir bereits im Vorfeld Widerstand auf allen Ebenen entwickeln.

Bei der Verteidigung der Flora setzen wir nicht auf Verhandlungen, Verträge oder sogenannte Beteiligungsverfahren. Im Zentrum der gegenwärtigen und kommenden Auseinandersetzungen steht die Unverträglichkeit des Projekts: Es geht um die Stärkung der Flora als politischer Störfaktor, der sich offensiv in aktuelle gesellschaftliche Konflikte einmischt und den Normalbetrieb kapitalistischer Stadtentwicklung durchkreuzt.

In den letzten Monaten gab es Solidaritätsveranstaltungen, Aktionen und eine überregionale Demonstration mit über 5000 Menschen. Unter dem Motto „Stadt selbst machen“ wurde dort der Kampf um die Flora mit dem Kampf um Recht auf Stadt verbunden. Im Mittelpunkt stand die Verbindung lokaler Konflikte in der Perspektive einer Vergesellschaftung von Stadt. Ein solidarischer Begriff von Gesellschaft, der das Lokale und das Globale zusammendenkt und der Logik von Staat und Privateigentum eine selbstbestimmte Praxis entgegensetzt.

In ihrem Begehren nach Unverträglichkeit und Aneignung ist die Rote Flora Teil vielfältiger Bewegungen, die sich überall entwickeln, wo Menschen sich kritisch gegen die scheinbare Unausweichlichkeit kapitalistischer Sachzwänge organisieren.

Für die Aneignung des Lebens und der städtischen Räume

Besetzte Räume sind für uns Schwarze Löcher in der Eigentumsordnung: Sie gehören niemandem außer denen, die sie aktiv nutzen. Zugleich wissen wir um unsere Eingebundenheit in gesellschaftliche Macht- und Ungleichheitsverhältnisse; auch wir sind Teil einer beständigen Produktion von Waren, Werten und Konsumbedürfnissen. Doch eben dieser Ausgangspunkt, mitten in den Verhältnissen, ermöglicht es, diese von innen heraus zu sabotieren, um Mitmachzwang und Unterdrückung mit kollektiven Prozessen der Subversion und Aneignung zu begegnen.
Die Städte, die Häuser, die Dinge und Ideen werden im Kapitalismus zu Waren gemacht. Für uns sind sie Teil eines Gemeinsamen, welches durch uns alle geschaffen worden ist und folglich auch allen zusteht. Das Ziel emanzipatorischer Aneignung ist nicht individuelle Bereicherung, sondern Enteignung zur kollektiven Umverteilung – und damit die Aneignung eines Lebens jenseits von Normen, Zwängen und dem Elend der Lohnarbeit. Diese Auseinandersetzungen finden in den Metropolen ebenso wie in der Peripherie und ländlichen Räumen statt.

Ein Tag der Theorie und Praxis sozialer Kämpfe

Der Aktionstag soll Ausdruck, Kristallisationspunkt und Vernetzung dieser lokalen und doch grenzüberschreitenden Kämpfe sein. Wir wollen die überall stattfindenden Auseinandersetzungen aufeinander beziehen und als allgemeinen politischen Konflikt im Gefüge der kapitalistischen Gesellschaft sichtbar machen, ohne sie zu vereinheitlichen. Umgekehrt gewinnen durch diese Bezugnahme auch die jeweils lokalen Kämpfe an Stärke und politischem Gewicht, verschieben die Kräfteverhältnisse. So ist es für uns ein konkretes Ziel des Aktionstages, uns selbst, aber auch möglichen Investor_innen und den politisch Verantwortlichen einen Eindruck des überregionalen und internationalen Widerstands zu vermitteln, mit dem z.B. im Falle eines Angriffs auf die Rote Flora zu rechnen ist.

Wir fordern alle auf, zum Aktionstag am 17. Dezember 2011 allerorts vielfältig aktiv zu werden, lokale Konflikte aufzugreifen und eure Kämpfe vor Ort mit dem Kampf um das politische Projekt Flora zu verbinden!

Mögliche Anknüpfungspunkte sind für uns unter anderem: Die Aneignung und Verteidigung selbstbestimmter Projekte und die Vergesellschaftung umkämpfter Räume. Der Protest gegen Gentrifizierung und neoliberale Privatisierung, gegen Repression und die Vertreibung unerwünschter Bevölkerungsgruppen, gegen rassistische Polizeikontrollen und Abschiebungen. – Der Aktionstag bietet Raum für vielfältige Interventionsformen: Schöpft aus dem Repertoire sozialer und politischer Bewegungen oder lasst euch etwas ganz Neues einfallen. Macht euch selbst zum Ausgangspunkt, seid künstlerisch und direkt, nachdenklich und zornig, heimlich und laut, unberechenbar und entschlossen!

Gentrifizierung sabotieren – besetzte Projekte vervielfältigen!
Für die Enteignung des Privaten und die Aneignung des Öffentlichen!
Faschismus, Rassismus, Antisemitismus, Homophobie und Sexismus bekämpfen!

Kampagne „Flora bleibt unverträglich“

Infos: http://florableibt.blogsport.de

Für Vernetzung, Fragen und Anregungen: flora-bleibt@nadir.org

NPD Bundesparteitag am 15./16. Oktober in Dessau stören!

Da der in Dessau geplante Bundesparteitag der NPD erst vor einer Woche, am 28.09.2011, bekannt wurde, ist nicht viel Zeit antifaschistische Proteste vorzubereiten.
Dazu braucht, der Arbeitskreis gegen den NPD-Bundesparteitag, eure Unterstützung! Tragt deren Mobilisierung weiter und postet den Aufruf auf euren Seiten und Blogs. Antifaschistische Gruppen versuchen für diesen Tag ein Konzept zu stricken, das der NPD ihren Parteitag so stressig wie möglich macht. Helft dabei und kommt am 15./16. Oktober nach Dessau.

Aufruf zu Gegenaktionen zum NPD Bundesparteitag

Schilleroper auf St. Pauli besetzt und geräumt!

Schilleroper

Am gestrigen Samstag wurde die Schilleroper in der Lerchenstraße besetzt und anschließend von der Polizei geräumt. Zeitgleich während einer Demonstration von 500 Menschen gegen den mitlererweise abgerissenen Zaun an der Kersten-Miles-Brücke und den Bezirkspopulisten Markus Schreiber wurde das Gebäude geöffnet und von 70 Leuten wiederbelebt. Das schöne Gebäude steht seit langem leer und wird verfallen gelassen. Die Bausubstanz ist dadurch so schlecht geworden, dass im Gebäude selbst teilweise Vorsicht geboten war. Die Schilleroper ist ein ehemaliges feststehendes Zirkusgebäude, welches auch als Operettenhaus und später als Musikclub genutzt wurde. In Teilen des Gebäudes wurden auch Flüchtlinge unter menschenunwürdigen Bedingungen untergebracht. Obwohl es nur wenige Meter neben der berüchtigten Lerchenwache liegt, dauerte es längere Zeit bis die Polizei das Haus räumte. Teilweise wurden Personalien von Menschen festgestellt, die den Zustand des Hauses besichtigten.

Presse und Berichte:
Bericht auf Indymedia
Bericht auf einem Blog
Abendblatt
NDR