Archiv für Dezember 2011

News

Aufruf und Termine in Hamburg | Internationale Aufrufe

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Berichte zum Aktionstag
Aktionen in Hamburg und überregional
Berlin Wagendemo
Wien Stadtrundfahrt
Altopia zum Aktionstag
Freiburg: Farbbeutel auf Stadtbau Büro
TAZ zum Topfschlagen in Hamburg

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Achtung: Änderungen im Programm der Kundgebungen durch polizeiliche Auflagen und Beschränkungen
Die Kundgebung auf der Reeperbahn in Hamburg beginnt aufgrund polizeilicher Auflagen bereits um 18 Uhr und wurde auf die Dauer von 2 Stunden beschränkt. Die Kundgebung am Rathaus wurde von der Versammlungsbehörde vom ursprünglich vorgesehenen Johanniswall zum an der Börse gelegenen Adolphsplatz hinter dem Rathaus verlegt. Weitere Infos zu Auflagen und Beschränkungen gibt es auf folgendem Artikel: http://de.indymedia.org/2011/12/321937.shtml

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Access all areas: S.O.S. St. Pauli startet Unterschriftenkampagne
12‐Punkteplan als Notreißleine gegen Gentrifizierung

Mit einer Unterschriftenaktion startet das Bündnis S.O.S. St. Pauli am 17. Dezember eine breit angelegte Kampagne, die mit dem 12‐Punkteplan die Notreißleine gegen Gentrifizierung ziehen will. Dazu Steffen Jörg vom Bündnis S.O.S. St. Pauli: „Auf der Stadtteilversammlung in St. Pauli Süd haben fast 300 Menschen diese 12 Punkte im Konsens verabschiedet. Nun gilt es, die breite öffentliche Unterstützung der Forderungen zu dokumentieren und damit den Druck auf die Politik weiter zu erhöhen.“ Der 12‐Punkteplan fordert u.a. die Offenlegung und Prüfung aller Planungen und Vorhaben, die Einführung einer Mietobergrenze sowie die Entwicklung einer demokratischen Planungsform. „Es braucht eine grundlegende Kehrtwende in der Stadtentwicklungspolitik und neue Partizipationsstrukturen, die eine wirkliche Teilhabe und Mitbestimmung der Stadtteilbevölkerung ermöglichen ‐ übrigens nicht nur in St. Pauli“, so Jörg weiter. Der Start der Unterschriftenaktion wurde auf den internationalen Aktionstag gegen kapitalistische Stadtentwicklung und Gentrifzierung „access all areas“ gelegt. Damit soll verdeutlicht werden, dass die Prozesse in St. Pauli keine isolierte Entwicklung sind, sondern Ergebnis einer ökonomisierten Stadtentwicklungspolitik, die z.B. in der Schanze, in St. Georg, Billstedt oder Wilhelmsburg die gleichen sozialen Schieflagen produziert wie in Frankfurt, New York oder Barcelona. Die Entwicklungen in St. Pauli sind dramatisch: Alleine in den Jahren von 2005 bis 2009 sind die Mieten bei Neuvermietungen um mehr als 40 % gestiegen, immer mehr Neubau‐Bürotürme wachsen trotz eines Leerstands in Hamburg von über 1,4 Mio. qm Gewerberaum in die Höhe, ehemals öffentliche Plätze wie der Spielbudenplatz oder der Gebrüder‐Wolff‐Platz werden (teil)privatisiert.
Die Pressemitteilung von S.O.S. St. Pauli weiterlesen

Ab 15:30 Uhr vorm Kölibri, Hein-Köllisch-Platz:
Verschönert eure Einkaufsbeutel, Regenjacken, Lieblings-Stofffetzen. Wir
haben eine großartige SOS-St.Pauli-Rettungsringschablone und orangene
Sprühdosen.

Um 16:00 Uhr ab Kölibri: Wir gehen los!
Bringt Töpfe mit. Und vielleicht eine Thermoskanne Glühwein? Unser Symphonie-Umzug zieht durchs Viertel, macht Krach, stoppt vor den Supermärkten, sammelt Unterschriften.

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Die Hafenvokü ist Anlaufstelle zum Aufwärmen und Treffpunkt.
Dort wird es in Hamburg am Samstag auch ab 20 Uhr Essen geben.
http://hafenvokue.blogsport.de

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Access Zürich: Wir machen Lärm gegen die Gentrifizierung Zürichs.
Gentrifizierung nennt es sich, wenn ein Quartier oder ein Stadtteil aufgewertet werden und die Bevölkerung mit weniger Einkommen verdrängt wird (in Zürich auch bekannt unter dem Begriff Seefeldisierung). Die Weststrasse galt Jahrzehnte lang als eine der unattraktivsten Wohnlagen Zürichs. Pro Stunde donnerten 1000 Autos und 100 Lastwagen durch die Strasse. In dem Jahr seit die Strasse verkehrsfrei ist, ist viel passiert. Viele Mieter haben die Kündigung erhalten, es wird luxussarniert. Wer gehen muss, findet in Zürich nur schwerlich wieder eine bezahlbare Wohnung … Weiterlesen
17. Dezember 2011
* 13 Uhr: Besammlung Paradeplatz
* 14 Uhr: Abmarsch zur Weststrasse
* 15 Uhr: Themengruppen auf Perron 1 und 2 beim Bahnhof Wiedikon mit verschiedenen Fachpersonen und /oder Betroffenen.

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Wien: Einladung zur Radrundfahrt „¡bleibt unverträglich!“
Samstag 17.12.2011, 13Uhr
Treffpunkt: Amerlinghaus, Stiftgasse 8, 1070 Wien

Liebes Wien,
die Arbeit deiner heiligen Holding, ihr „New Public Management“, gefällt uns nicht. Du machst dich hübsch und wirst immer hässlicher; du privatisierst als wolltest du dich auflösen; du verwertest als müsstest du dich wegverdauen; du polierst, und glättest und wirst zu deinem eigenen Werbebanner. Findet dahinter noch Leben statt? Die Orte städtischen Lebens, an denen du noch involviert bist, werden großzügig bestandsfrei gemacht; oder Subventionen an Konzepte zur wirtschaftlichen Eigenständigkeit gebunden; oder einfach Bewegungsmöglichkeiten direkt eingeschränkt; du überziehst diese Orte mit einer luftundurchlässigen zweidimensionalen rein profitorientierten Stadtplanung um sie verschwinden zu lassen. Davon bekommen wir Ausschlag und kratzen im Hals. Vielleicht hörst du uns ab und zu, wenn wir durch die Straßen ziehen, weil wir Dinge wie Mietzinsobergrenzen, Bildung, Bleiberechte, Räume, und eine andere Öffentlichkeit fordern. Wir verstehen deine Logik.
Aber, merkst du was? Wir sind nicht einverstanden.Wir interessieren uns für die Dinge, die da passieren, an den Plätzen, durch die wir uns bewegen, in der Stadt in der wir leben. Und wir wollen was anderes, wir wollen das Amerlinghaus so wie es ist, wir wollen das Epizentrum in der Lindengasse, das TüWi, einen dreckigen Karlsplatz und mit schnorren kommen wir gut zurecht.Wir glauben nicht, ein richtiges Leben im falschen führen zu können; aber wir wollen die Orte und Momente, die Unzufriedenheit aufzeigen und in denen Widersprüche gelebt werden. Denn sie laufen wider deiner aktuellen neoliberalen Standort-Verwertungspolitik – sie machen Raum frei zum leben und denken. Das ist gut so und das soll so bleiben.
Wir lassen uns nicht glattbügeln und unsichtbar machen.
Wir bleiben ehrlich unverdaulich.
Wir lieben Unverträglichkeit!

herzlich,
deine Mitbewohner

Mehr Infos unter: http://platzda.net

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Pressemitteilung: Demonstration für Wohnraum und Stadt für alle am 17.12.2011, 12 Uhr Rathenauplatz

Die Lebens- und Wohnsituation hat sich in Frankfurt in den letzten Jahren massiv verschärft. Der Bestand an Sozialwohnungen ist von ursprünglich 60 000 auf 30 000
gesunken. Der Mietspiegel, ehemals ein Instrument, um Mieter_innen vor zu hohen Mieten zu schützen, ist mittlerweile in sein Gegenteil verkehrt worden. Der neue Mietspiegel erklärt Stadtgebiete zum gehobenen Standard – und treibt damit die Mieten ganzer Straßenzüge nach oben. Das verdrängt viele Bewohner_innen aus ihren angestammten Quartieren. Bis August des Jahres 2011 gab es in Frankfurt bereits 728 Fälle von Zwangsräumungen. Die Anzahl der fehlenden Wohnungen wird auf über 40.000 geschätzt, gleichzeitig stehen über 2 Millionen Quadratmeter Gewerbeflächen leer.
Immer weniger Menschen können sich das Leben in der Stadt leisten. Geringverdienende, Arbeitslose und Migrant_innen werden zunehmend aus dem städtischen Raum vertrieben. Diese Entwicklung entspricht der Idee der Global City, an der sich die Stadt Frankfurt ausrichtet.

Die Demonstration will sich diesen Entwicklungen entgegenstellen.

„Der Wohnungsmarkt wird künstlich knapp gehalten. Gerade für gering Verdienende, Prekarisierte, Arbeitslose, Ältere, Migrant_innen und Studierende wird es inzwischen zur Tortur, eine akzeptable Wohnung zu finden“, so eine Aktivistin des Netzwerkes. „Vermieter_innen stellen immer absurdere Forderungen an ihre Mieter, die Preise werden immer unverschämter. Es ist an der Zeit gegen diese Entwicklungen zu kämpfen“
Die Demonstration findet im Kontext des bundesweiten Aktionstages „Gegen kapitalistische Stadtentwicklung und Gentrifizierung“ statt, der von dem politischen und sozialen Zentrum „Rote Flora“ in Hamburg initiiert wurde. Organisiert wird die Demonstration vom Netzwerk „Wem gehört die Stadt?“ in Zusammenarbeit mit Occupy Frankfurt.
Der Demonstrationszug startet am Samstag, den 17.12.2011, um 12.00 Uhr am Rathenauplatz und zieht von dort aus durch das Bahnhofsviertel, ins Gallus, nach Bockenheim und durch das Westend. Auf Zwischenkundgebungen reden Aktivist_innen aus Initiativen zur aktuellen Stadtpolitik und Entwicklungen in den jeweiligen Quartieren.

http://www.wemgehoertdiestadt.net

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Access Berlin: Jeder Rummel braucht seinen Platz. Für mehr Wagenplätze und unkommerzielle Freiräume.

Die Wagengruppe Rummelplatz ruft zur Beteiligung am Aktionstag „access all areas“ gegen kapitalistische Stadtumstrukturierung und Gentrifizierung auf.
Dies steht in direktem Bezug zu den Aufruf der Kampagne „Flora bleibt unverträglich“ (1).
Nach der Kündigung des Pachtvertrages (2) und der darauf folgenden Besetzung (3) steht der Rummelplatz wieder auf der Straße. Wie viele andere Projekte, sind auch wir gezwungen, neuen Raum zu finden, um weiterhin ein selbstbestimmter, unkommerzieller Freiraum in Berlin zu sein. Die vom Senat getroffene politische Entscheidung die Besetzung in der Hauptstraße 3 zu räumen, statt mit uns in einen Dialog zu treten, stellt für uns in keiner Weise eine Lösung der aktuellen Situation dar. Neben steigenden Mieten, Räumungen selbstbestimmter Projekte, wie beispielsweise der Liebig 14 oder dem Linienhof, wird die Realisierung nicht normativer, emanzipatorischer Ideen immer schwieriger bzw für unmöglich erklärt. Das nehmen wir so nicht hin! Wir fordern eine politische Lösung, die statt Konsum und Konkurrenz ein Leben in Selbstbestimmung in Form von Wagenplätzen, Hausprojekten, Nachbarschaftstreffen, Umsonstläden etc ermöglicht. Eine gesellschaftskritische Auseinandersetzung sollte die Grundlage bieten für den Kampf gegen die herrschenden Verhältnisse.
Um unseren Forderungen Nachdruck zu verleihen rufen wir auf, die Wagendemo und Straßenparade am 17.12.2011 zu Fuß, auf Rädern, mit Transparenten, Soundsystemen und Parolen, motorisiert oder unmotorisiert mitzugestalten.

17.12.2011, 15 Uhr, Markgrafendamm/ Persiusstraße (nähe Ostkreuz) Berlin
Für die Enteignung des Privaten und die Aneignung des Öffentlichen!
Freiräume schaffen! Wagenplätze jetzt!

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Access Köln: Straszenfest … in unserer Hand.
17.12.: Actionday & Straszenfest

„ACCESS ALL AREAS! – Flora bleibt unverträglich!“ Wir beteiligen uns am Hamburger Aktionstag der Roten Flora und zeigen uns solidarisch im Kampf für eine Stadt, die von den Bewohner_innen selbst gestaltet und gelenkt wird. Kommt am 17.12.11 ab 13:00 Uhr auf die Kalker Hauptstraße; schaut euch um, macht mit, habt Spaß.

squatalot.blogsport.de

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Jetzt neu: Die kürzeste Großdemo der Welt – Alle mitmachen!
Die Versammlungsbehörde Hamburg verbietet Teile der Kundgebung auf der Reeperbahn am 17. Dezember. Lediglich 30 Minuten darf die geplante Kundgebung ab 18 Uhr auf der Reeperbahn stattfinden. Anschließend um 18:30 Uhr soll per Auflagenbescheid die kürzeste Demonstration der Welt stattfinden.
Auftaktkundgebung: Reeperbahn Höhe Detlev-Bremer-Straße
Abschlusskundgebung: Detlev-Bremer-Straße Höhe Reeperbahn

Die Interessen der Geschäftsleute und der Konsum auf dem nahegelegenen Weihnachtsmarkt sollen schließlich gewahrt bleiben. Das Grundrecht der Versammlungsfreiheit oder die Interessen von Anwohner_innen wiegen in den Augen der Behörde da natürlich weniger.

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Wettbewerb: Bis 17.12. Wagenplatz in Hamburg finden!
Platz für Wagenplatz bis 17.12. gesucht – jetzt mitmachen und „gewinnen“!

stadt-checker_innen, hinterhof- und vorgarten_robber_innen, leerstands- und brachflächen-kenner_innen gesucht! gemeinsam wissen wir mehr. unterstützt die suche nach einer geeigneten fläche für den sechsten wagenplatz in hamburg. am 17.12. soll im rahmen des aktionstages access all areas das ergebnis öffentlichkeitswirksam präsentiert werden. dem argument, es gäbe keinen raum für einen weiteren wagenplatz öffentlich die grundlage entziehen und flächen nennen!
infos und mitmachung unter: http://accesscheck.blogsport.eu
! gewinn: schlägt eine person die fläche vor, die später tatsächlich der wagenplatz werden wird, gibt es einen total krass mega attraktiven preis zu gewinnen, der gerade noch ausgecheckt wird (sowas wie ein wagenplatz-wellness-reise-wochenende…) !

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Kundgebung: Gegen die Einzäunung öffentlicher Räume – Wilhelmsburger Menge-Park für alle!
17. Dezember 2011 – 14 Uhr – Georg-Wilhelm-Strasse/Mengestrasse

Aktionstag gegen kapitalistische Stadtentwicklung und Gentrifizierung

Wolltet Ihr in letzter Zeit auch im Menge-Park spazieren gehen, grillen oder spielen? Geht nicht – richtig, denn der Park ist eingezäunt. An sich nicht ungewöhnlich, schließlich wird dort die Internationale Gartenschau gebaut. Ungewöhnlich aber ist, dass dieser Zaun durch eine Mauer ersetzt wird. Natürlich dürft Ihr den Park nach Fertigstellung wieder betreten – allerdings nur, wenn die Kasse stimmt. Denn die Eintrittspreise liegen zwischen 17 und 21 Euro, Ermäßigungen gibt es nicht. Damit wird aus einem öffentlichen Gelände, das alle nutzen können, privates Gelände, für das man zahlen muss. Diese Privatisierung des öffentlichen Raums hat Methode: Wilhelmsburg soll aufgewertet werden. Die Stadt Hamburg hat viel Geld in den sogenannten „Sprung über die Elbe“ gesteckt, aber nicht um uns ein schöneres Wilhelmsburg zu bieten, sondern um Investoren anzulocken. Und das geht so: zunächst werden durch einige Verbesserungen im Wohnumfeld, Hochglanzbroschüren
und viele Events „Besserbetuchte“ in den Stadtteil gelockt. Durch die erhöhte zahlungsfähige Nachfrage steigen die Mieten. Sind erst einmal genug „Besserverdienende“ im Stadtteil, dann steigen auch die Preise in den Freizeiteinrichtungen, Geschäften und Lokalen. Am Ende ist der Stadtteil vielleicht chic geworden – aber nicht für die Mehrheit der bisherigen BewohnerInnen. Die sind nämlich längst auf der Strecke geblieben, sprich von hier vertrieben. „Gentrifizierung“, so heisst das.
Wir haben nichts dagegen, dass hier in Wilhelmsburg mehr Kinderspielplätze, neue Läden und schöne Parks entstehen. Wir haben aber sehr wohl was dagegen, wenn die Kinderspielplätze nur noch von Kindern reicher Eltern benutzt werden, weil die armen Eltern alle wegziehen müssen. Wenn die Läden ihre Preise so anheben, dass der Cafebesuch nicht mehr bezahlbar ist. Und wenn die neuen Parks von einer riesigen Mauer umgeben sind und Eintritt kosten. Igs und IBA sind nicht unser Hauptproblem, aber sie stehen exemplarisch für eine Stadtentwicklung, in der die Bedürfnisse der Menschen keine Rolle spielen und Verbesserungen nur durchgeführt werden, wenn sie am Ende Gewinn abwerfen. Wir wollen aber selbst bestimmen, wie wo und unter welchen Bedingungen wir leben! Deshalb kommt zur Protestkundgebung!
17. Dezember 2011 – 14 Uhr Am Zaun Georg-Wilhelm-Strasse / Mengestrasse

Initiative „Der Zaun muss weg!“, 07. Dezember 2011

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RP: Polizei räumt besetzte Schule in Laar
»Die Rote Flora im Hamburger Schanzenviertel ist das wohl bekannteste besetzte Gebäude der Bundesrepublik. Am Samstagnachmittag versuchten einige Kulturinteressierte Duisburger Jugendliche, es den Norddeutschen gleichzutun.« Weiterlesen
Website der Aktionswoche Leerstand beleben

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»Access Frankfurt« – Demo am 17. Dezember 2011: Wohnraum für alle!

Occupy Wohnraum, Häuser, Plätze – die Stadt gehört allen! Kommt zur Demo am 17.12.2011 um 11:00 am Rathenauplatz: In den letzten 10 Jahren folgte die Politik der Stadt Frankfurt der Idee der »Global City«. Das neue Westhafenviertel und andere Projekte wurden gemäß dieser Idee konzipiert und gebaut. Im Vordergrund stehen dabei neue Büro- und Gewerbeflächen, d.h. Frankfurt als Finanz- und Dienstleistungsstandort, nicht als Wohnort.
Weiterlesen auf www.wemgehoertdiestadt.net

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»Access Wien« – Aktionstag für ein unverträgliches Wien

„Wir fordern alle auf, zum Aktionstag am 17. Dezember 2011 allerorts vielfältig aktiv zu werden, lokale Konflikte aufzugreifen und eure Kämpfe vor Ort mit dem Kampf um das politische Projekt Flora zu verbinden!“ Dem wollen wir in Wien gerne nachkommen und den Aktionstag sowie die Zeit davor und danach nutzen um Themen wie Gentrifizierung, Widerstandsstrategien und Raumaneignung zu thematisieren. Bezugspunkte gibt es genügend!
Mehr Informationen und Aktionstagbroschüre: http://platzda.blogsport.eu

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10.12. Demonstration »Access Harburg«
Laternenumzug und Leerstände beleuchten!

Wir von der Initiative „Ja zur Nö“ wollen im Rahmen dieser Aktion den Leerstand in Harburg-City beleuchten und laut & subversiv auf alternative Nutzungsmöglichkeiten hinweisen. Dazu ziehen wir zur besten Einkaufszeit des Jahres durch die weihnachtliche Harburger Innenstadt und setzen mit Soundsystem, Live-Musik, Laternen und massenhaft verschenkten Nö-Keksen einen deutlichen Gegenakzent zum Konsumrausch. Wir laden alle ein, unsere Initiative zu unterstützen.
Start: 15 Uhr Fernbahnhof Harburg – Bus-Bahnhof (bei den Taxen)/ S3-Harburg. Abschlusskundgebung ab ca. 18 Uhr neben dem ehemaligen FZ-Nöldekestr. mit Volxküche, Glühwein, Live-Musik und Feuertonnen!
Die Aktion ist der Harburger Auftakt für den „acces all areas day“.
Infos: https://www.facebook.com/events/309006075785676/

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Pleiten, Pech und Pannen: Flora Investor auf Crashkurs

Die Vitruv Verwaltungs GmbH, der Klaus Martin Kretschmer als Geschäftsführer vorsteht, ist pleite und die Gesellschaft ist in die Zwangsverwaltung übergegangen. Direkt betroffen von dieser Entwicklung ist z.B. die im Recht auf Stadt Netzwerk beteiligte Initiative „Brandshof bleibt!“. Unklar ist, ob die Rote Flora durch eine mögliche Pleite von Kretschmer persönlich in der Zukunft ebenfalls betroffen sein könnte … Mehr Infos und weiterlesen

Gegen Militarismus und Repression in der BRD und der Türkei – Solidarität mit kurdischen und türkischen Befreiungsbewegungen

Auf dem Achidi-John-Platz vor der Roten Flora versuchen kurdische Aktivist_innen und solidarische Menschen derzeit ein Zelt zu errichten, um Anwohner_innen über den Krieg in Kurdistan und die Repression nach $129 in der BRD zu informieren. Eine eilig aufgezogene Notfallhundertschaft möchte dies verhindern und hat die Aktivist_innen von zwei Seiten eingeschlossen. Mittlerweile wurde eine Kundgebung angemeldet und das Zelt provisorisch aufgebaut.

Das Schanzenviertel war schon immer ein Ort migrantischer politischer Strukturen und Kämpfe. Von Gentrifizierung und Vertreibung waren in den letzten Jahren gerade diese Spektren in hohem Maße betroffen. Wir als Anwohner_innen und Menschen der Kampagne Flora bleibt unverträglich, begrüßen die Aktion der kurdischen Aktivist_innen und heißen diese auf dem Achidi-John-Platz herzlich willkommen.

Wir fordern die Polizei auf, sich zurückzuziehen und diese politische Aktion nicht zu behindern oder zu kriminalisieren. Während Nazis in Deutschland weitgehend ungestört morden, werden vor allem migrantische und linksradikale Strukturen mit dem Arsenal der Inneren Sicherheit Terrorismusbekämpfung kriminalisiert und verfolgt. Eine Extremismustheorie, die linke und rechte Inhalte gleichsetzt, macht dabei die faschistischen Morde und Ermittlungen von Justiz und Polizei erst möglich.

Die Wurzeln der Ideologie des Faschismus, Rassismus und Antisemitismus reichen dabei in die Mitte der Gesellschaft und bis in linke Millieus hinein. Diese Wurzeln sind es auch, die bekämpft werden müssen, wenn wirksam gegen den Faschismus und für herrschaftsfreie Verhältnisse vorgegangen werden soll. Linke kurdische und türkische Gruppen sind für uns ein Teil dieser notwendigen Kämpfe gegen herrschende Normen und Gewaltverhältnisse.

Freiheit entsteht in Form von kämpfenden Bewegungen, radikaler Kritik und emanzipatorischen Gesellschaftsentwürfen. Wir fordern deshalb ein Ende der Kriminalisierung linker türkischer und kurdischer Gruppen, erklären unsere Solidarität! Zelten ist für uns kein Privileg von medial etablierten Occupy-Protesten, sondern Bestandtteil der politischen Kultur und Kämpfe um ein Recht auf Stadt für alle und den Erhalt des öffentlichen als politischen Raumes!

Anwohner_innen und Aktivist_innen der Kampagne „Flora bleibt unverträglich“

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Das Zelt wurde gegen 17 Uhr von der Polizei geräumt.
Im Anschluss fand eine kleine Demonstration im Schanzenviertel statt.