Archiv für Mai 2014

Vollversammlung 21.5. 19 Uhr Rote Flora

Konflikte zuspitzen, Kämpfe ausweiten?!

Etwas mehr als ein halbes Jahr ist vergangen, seitdem im Rahmen einer Vollversammlung zur Verteidigung der Roten Flora aufgerufen wurde. Die Ereignisse der letzten Monate haben Spuren hinterlassen. Wir wollen uns auf die Suche nach diesen machen, hinter die Scherben und vor allem nach vorne blicken.

Demonstrationen für die Unverträglichkeit der Flora, gegen rassistische Kontrollen und für das Bleiberecht von Refugees, der Protest gegen den Abriss der Esso-Häuser und gegen Investorenarchitekturen auf St. Pauli haben bundesweit für Aufsehen gesorgt. Der Ausnahmezustand der Gefahrengebiete und der hartnäckige Widerstand gegen diese Zustände haben den Senat auch international ins Schussfeld der Kritik gebracht. Hamburg wurde in Medien und von Aktivist_innen in sozialen Netzwerken in einem Atemzug mit Protesten im GeziPark oder Burgos genannt.

In dieser Situation sah der Senat alles andere als gut aus, musste sich aus der politischen Isolation erst wieder herausarbeiten und Schadensbegrenzung betreiben. So soll der Rückkauf der Roten Flora jetzt von der Stadt mit erhöhtem Druck durchgesetzt und das Projekt möglicherweise in Form einer Stiftung befriedet werden. In Bezug auf Lampedusa und Esso jedoch wird der alte Kurs der Problemverwaltung und des Aussitzens unbeirrt weiterverfolgt.

War’s das und was bliebe dann mehr als ein Spektakel?

Was bedeutet dies für die Rote Flora und wie wird mit dem Würgegriff der herzlichen Umarmungen von Senats- und Parteienpolitik und Handelskammer umgegangen?

Wie stellen wir uns mit der Kampagne „Flora bleibt unverträglich“ auf und was bleibt politisch von positiven Mobilisierungen wie der autonomen Modenschau, dem Ultimatum an den Senat gegen rassistische Kontrollen oder der internationalen Demo im Dezember?

Wir wollen unseren Schwerpunkt auf die Frage richten, welche politischen Ziele wir mit der Verteidigung der Flora verbinden und wie wir einer Passivität entgehen, die lediglich auf Senat und Investoren reagiert, statt selber Themen zu setzen, Konflikte zu benennen und zuzuspitzen. Wir wollen dabei nicht nur über die Situation der Flora sprechen, sondern bewusst die Frage nach der Stadt, den aktuellen sozialen Kämpfen und darin liegenden Perspektiven stellen. Wie konkretisieren wir Unverträglichkeit in der politischen Praxis? Wie stellen wir uns gegenüber der SPD und ihrem Senat auf? Wie gehen wir mit Stiftungs- und anderen Szenarien um, wie soll unsere Öffentlichkeitsarbeit aussehen, wie greifen wir die Senatspolitik in den oben genannten und anderen Themenfeldern an?

Die VV soll drei Teile haben und beginnt um 19 Uhr. Ende ist pünktlich um 22 Uhr, danach Konzert.

Im ersten Teil wollen wir die vergangenen Ereignisse Revue passieren lassen und den aktuellen Stand zusammenfassen. Der zweite Teil befasst sich mit der Frage: Wohin wollen wir mit der Flora? Was heißt unverträglich? Wie gehen wir mit dem Stiftungsszenario um? Und zum Schluss: Wie kommen wir in die politische Offensive? Wie bleiben wir ein politischer Faktor?

Kampagne Flora bleibt unverträglich